Keine Straßenverkehrsgefährdung bei "provoziertem" Eingreifen des Notbremsassistenten

Cód QR

Keine Straßenverkehrsgefährdung bei "provoziertem" Eingreifen des Notbremsassistenten

Sonraí bibleagrafaíochta
Formáid:	Caibidil leabhair
Teanga:	German
Foilsithe / Cruthaithe:	2023
Sraith:	Deutsches Autorecht
Ábhair:	Straßenverkehrsgefährdung Notbremsassistent

Míreanna comhchosúla

Kein Vorfahrtsrecht bei beidseitiger Fahrbahnverengung
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine Steuerhinterziehung bei widerrechtlicher Benutzung eines Kraftfahrzeugs
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Beschlagnahme des Führerscheins und keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei nächtlicher E-Scooter-Fahrt unter Alkoholeinfluss
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine standardisierte Geschwindigkeitsmessung bei Einsatz des Messgeräts "Leivtec XV3"
de réir: Gieg, Georg
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine übermäßige Verkürzung der Rechtspositionen des Betroffenen bei Nichtspeicherung der Rohmessdaten
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine Vollstreckung nach dem Rahmenbeschluss bei fehlender Übersetzung
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung bei Irrtum über Ende eines Streckenverbots
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine vorläufige Fahrerlaubnisentziehung bei Sekundenschlaf wegen Unterzuckerung im Ramadan
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Nötigung bei "Donuts" (360-Grad-Kehren) - kein unerlaubtes Kraftfahrzeugrennen
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine Revisionszulassung und keine Sittenwidrigkeit bei "möglicherweise" illegaler Abschalteinrichtung beim Motortyp EA 288 ohne ausreichende Darlegung
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Kein Mitverschunden für Radfahrer ohne Fahrradhelm bei Verkehrsunfall mit Kopfverletzung
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Vom Fahrbahnrand Anfahrender kein Teilnehmer des fließenden Verkehrs
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine Erhöhung der Geldbuße bei Rotlichtverstoß auf Grund der Fahrzeugart "SUV"
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Beschränkung der Verteidigungsrechte bei fehlender Speicherung von Rohmessdaten und Hilfsgrößen
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine Rechtsgrundlage für die Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
de réir: Müller, Dieter
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Kein Anscheinsbeweis bei Rückwärtsfahrt in Einbahnstraße im Polizeieinsatz und Alleinhaftung des die Straße betretenden und verletzten Fußgängers
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Verletzung des Bestimmtheits- und des Schuldgrundsatzes in den Verurteulungen im "Berliner Raserfall"
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Differenzierungsmöglichkeit eines Fahrverbots nach Haltern
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Kein Datenschutzverstoß bei Fotografie von verbotswidrig geparkten Fahrzeugen durch Privatpersonen und Datenübermittlung an zuständige Behörde
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Kein rücksichtsloses Verhalten bei Fahrt auf der linken Straßenseite nach sieben Wochen Urlaub in Thailand
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren und keine weiteren Feststellungen zu wirtschaftlichen Verhältnissen bei Arbeitslosengeld II-Bezug
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Keine Verjährungsunterbrechung durch Bußgeldbescheid mit unzureichender Tatortangabe
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine ausreichende Rechtsgrundlage des § 3 FeV für die Untersagug des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine rechtswidrige Tat im Sinne des § 69 Abs. 1 StGB bei Entfernung oder Lockerung von Radbolzen an fremden Fahrzeug
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Einspruchseinlegung gegen einen Bußgeldbescheid mittels E-Mail
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Sondernutzungserlaubnis zur Verlegung von Ladekabeln für Elektrofahrzeuge
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Ohne besondere Umstände keine besonderen Prüfungspflichten des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmer mit EU-Führerschein
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Kein Ersatz eines medizinisch-psychologischen Gutachtens allein durch Abstinenznachweise
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine Verlängerung eines im Ausland verlängerten serbischen Führerscheins in Deutschland
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei 0,37 Promille und Wenden auf der Bundesstraße ohne Feststellung eines alkoholbedingten Fehlverhaltens
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Keine erweiterte Auslegung des § 2 Abs. 5 Satz 5 StVG auf einen Fall des freiwilligen Verzichts der Fahrerlaubnis
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Reichweite des Vertrauensgrundsatzes bei Fahrbahn querendem Fußgänger
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Kein Erlöschen der Betriebserlaubnis - allein - durch Anbringen von 110 zusätzlichen LED-Leuchten an Lkw
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Alleinhaftung des Türöffners bei "Dooring"-Unfall mit einem Rennradfahrer
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Klärung des Vorsatzes bei erheblichem Geschwindigkeitsverstoß und gegebener Entschuldigung
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Beweislast für Zugang des Anhörungsbogens bei bestreitendes Zugangs durch Halter
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Geschwindigkeitsüberschreitung bei privater Rettungsfahrt
de réir: Mitsch, Wolfgang
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Medizinal-Cannabis - Fahrerlaubnisentziehung bei Missbrauch
Foilsithe / Cruthaithe: (2023)

Es liegt kein Führen eines Fahrrads im Straßenverkehr i.S.d. § 316 StGB vor, wenn das Fahrrad lediglich geschoben wird
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)

Geschwindigkeitsmessungen und -schätzungen bei Nachtfahrten
de réir: Krumm, Carsten
Foilsithe / Cruthaithe: (2022)